Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für VPN Services

  1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der VPN Dienste (im Folgenden „Dienst“ oder „VPN Service“) der

Remote IT Services LP
3 Hornton Place
London
United Kingdom
W8 4LZ
(im Folgenden „Anbieter“, „wir“ oder „uns“).

1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Der Dienst richtet sich an Verbraucher und Unternehmer weltweit, soweit nicht gesetzliche oder regulatorische Beschränkungen im jeweiligen Land entgegenstehen.

  1. Vertragsgegenstand

2.1 Wir stellen dem Kunden einen VPN Dienst zur Verfügung, mit dem der Internetverkehr des Kunden über unsere Server geleitet und verschlüsselt werden kann.

2.2 Der Dienst umfasst ausschließlich die technische Bereitstellung des VPN Zugangs. Wir schulden keine bestimmte Geschwindigkeit, Verfügbarkeit bestimmter Webseiten oder eine bestimmte Qualität der Internetverbindung.

2.3 Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung auf unserer Website.

  1. Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung unserer Angebote auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

3.2 Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er ein Abonnement oder Paket auf unserer Website auswählt, die erforderlichen Daten eingibt und den Bestellvorgang abschließt.

3.3 Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden elektronisch bestätigen oder den Zugang zum Dienst freischalten.

  1. Nutzerkonto

4.1 Für die Nutzung des Dienstes kann ein Nutzerkonto erforderlich sein. Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

4.2 Der Kunde haftet für alle Handlungen, die über sein Nutzerkonto erfolgen, soweit er diese zu vertreten hat.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Es gelten die auf unserer Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebenen Preise. Alle Preise werden in der dort angegebenen Währung angezeigt. Etwaige Steuern werden ausgewiesen, soweit anwendbar.

5.2 Die Bezahlung erfolgt über die von uns angebotenen Zahlungsdienstleister und Zahlungsmethoden (zum Beispiel Kreditkarte, Bankzahlung, alternative Zahlungsarten).

5.3 Der Kunde verpflichtet sich, für ausreichende Deckung der verwendeten Zahlungsmittel zu sorgen. Kosten, die durch Rücklastschriften oder nicht autorisierte Chargebacks entstehen, können dem Kunden weiterbelastet werden, sofern er sie zu vertreten hat.

5.4 Abonnements erneuern sich automatisch zum Ende der jeweiligen Laufzeit, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden. Die Verlängerung erfolgt zu den jeweils auf der Website angegebenen Preisen.

  1. Nutzungsbedingungen und verbotene Nutzung

6.1 Der Dienst darf ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze genutzt werden.

6.2 Insbesondere ist dem Kunden untersagt, den Dienst zu verwenden für
a) Urheberrechtsverletzungen oder sonstige Verletzungen geistiger Eigentumsrechte
b) Betrug, Phishing, Hacking oder sonstige unbefugte Zugriffe auf Systeme
c) Verbreitung von Malware, Spam oder schädlichen Inhalten
d) Straftaten jeglicher Art nach dem jeweils anwendbaren Recht.

6.3 Bei erheblichem oder wiederholtem Verstoß gegen diese Bestimmungen sind wir berechtigt, den Zugang zum Dienst vorübergehend zu sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Ein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Entgelte besteht in diesem Fall nicht.

  1. Verfügbarkeit des Dienstes

7.1 Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, können jedoch keine dauerhafte, unterbrechungsfreie Verfügbarkeit garantieren.

7.2 Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder technische Anpassungen können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen. Soweit möglich, werden geplante Wartungsarbeiten außerhalb stark frequentierter Zeiten durchgeführt.

7.3 Ansprüche wegen vorübergehender Nichtverfügbarkeit bestehen nur, wenn der Dienst über einen erheblichen Zeitraum und in einem erheblichen Ausmaß nicht zur Verfügung steht und wir dies zu vertreten haben.

  1. Haftung

8.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruhen.

8.2 Für sonstige Schäden haften wir nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3 Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

8.4 Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bleiben unberührt.

  1. Laufzeit und Kündigung

9.1 Bei zeitlich befristeten Abonnements (zum Beispiel Monats- oder Jahresabos) läuft der Vertrag für die vereinbarte Mindestlaufzeit und verlängert sich automatisch, sofern nicht rechtzeitig gekündigt wird.

9.2 Der Kunde kann ein laufendes Abonnement mit Wirkung zum Ende der aktuellen Laufzeit über die in seinem Nutzerkonto vorgesehenen Funktionen oder per Mitteilung in Textform (zum Beispiel E Mail) kündigen.

9.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten.

  1. Widerruf für Verbraucher

10.1 Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des anwendbaren Rechts ist, kann ihm ein Widerrufsrecht zustehen.

10.2 Bei digitalen Dienstleistungen, mit deren Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, kann das Widerrufsrecht erlöschen, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen und er seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt.

10.3 Konkrete Informationen zum Widerrufsrecht werden dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses und in einer gesonderten Widerrufsbelehrung zur Verfügung gestellt, soweit gesetzlich erforderlich.

  1. Datenschutz

11.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in unserer gesonderten Datenschutzerklärung (Privacy Policy) enthalten.

11.2 Die Nutzung des Dienstes setzt die Kenntnisnahme und Akzeptanz der Datenschutzerklärung voraus.

  1. Änderungen der AGB

12.1 Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, zum Beispiel aufgrund von Gesetzesänderungen, Erweiterung des Dienstes oder Anpassung an Sicherheitsanforderungen.

12.2 Über wesentliche Änderungen informieren wir den Kunden in geeigneter Form. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder nutzt den Dienst weiter, gelten die Änderungen als akzeptiert.

  1. Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt das materielle Recht von England und Wales, soweit dem nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

13.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters.

13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.